abschiebungsschutz
Installation
SKILL.md
/migrationsrecht:abschiebungsschutz
Zweck
Der Skill identifiziert den richtigen Eilrechtsbehelf gegen eine drohende Abschiebung (§ 80 V VwGO bei vollziehbarer Abschiebungsandrohung; § 123 VwGO bei drohender Abschiebung ohne anhängigen Verwaltungsakt; Duldung § 60a AufenthG bei rechtlicher oder tatsächlicher Unmöglichkeit), berechnet die zwingenden Fristen (insb. § 36 III AsylG 1 Woche, § 74 I AsylG 2 Wochen, § 74 I VwGO 1 Monat) und entwirft den Antrag samt Begründung. Er adressiert zielstaatsbezogene Verbote (§ 60 V/VII AufenthG, Art. 3 EMRK) und inlandsbezogene Hindernisse (Reisefähigkeit, Familie Art. 6 GG / Art. 8 EMRK, Kindeswohl).
Eingaben
- Aufenthaltsstatus (Gestattung / Duldung / kein Titel)
- Vorliegender Bescheid (BAMF mit Abschiebungsandrohung § 34 AsylG / Abschiebungsanordnung § 34a / ABH mit Versagung der AE und Ausreiseaufforderung)
- Zustellungsdatum des Bescheids (Frist!)
- Konkrete Abschiebungsmaßnahme (Termin bekannt? Abschiebungsversuch absehbar?)
- Gesundheitszustand, ärztliche Bescheinigungen (insb. § 60a IIc-konform)
- Familiäre Bindungen in DE (Ehegatte, minderjährige Kinder mit deutschem Pass oder gesichertem Status)
- Identitätspapiere, Passersatz
- Bei Dublin: Eurodac-Treffer, Überstellungsfrist Art. 29 VO 604/2013