/umweltrecht:bimschg-genehmigungsverfahren

Zweck

Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren ist die zentrale Eingriffs- und Steuerungsschnittstelle für Industrieanlagen. Wirksam ist eine Genehmigung nur, wenn formelle Voraussetzungen (richtiges Verfahren, Öffentlichkeitsbeteiligung, Behördenkonzentration § 13 BImSchG) und materielle Voraussetzungen (§ 5 BImSchG: Schutz-, Vorsorge-, Abfallvermeidungs- und Energieeffizienzpflicht) erfüllt sind. Dieser Skill prüft beides und ordnet Drittschutz, Nachbarklage und Verbandsklage ein.

Eingaben

• Anlagentyp und Standort (Bundesland, Außen-/Innenbereich, Schutzgebiete)
• Beabsichtigte Tätigkeit und Kapazität (Mengenangaben, Leistung, Tierzahl)
• Vorhandener Bescheid oder Antrag (sofern vorhanden)
• Nachbarschaft (Wohnbebauung, FFH/Vogelschutz, Wasserschutzgebiet)
• Bauleitplanung am Standort (B-Plan, F-Plan, § 35 BauGB)

Sub-Agent-Architektur

Researcher liefert 4. BImSchV-Anlagennummer, einschlägige TA-Regelwerke, BVerwG- und EuGH-Rechtsprechung. Drafter erstellt das Gutachten in der Reihenfolge formell → materiell → Drittschutz und prüft Auflagen-Tenorierung. Reviewer prüft EU-Konformität (IE-RL 2010/75/EU), Schutzgebietsbetroffenheit und Klagefristen.

Ablauf