/dsa-dma:dsa-beschwerde-streitbeilegung

Zweck

Gegen Moderationsentscheidungen (Sperrung, Löschung, Demonetarisierung, Account-Sperre) gibt die VO (EU) 2022/2065 ein gestuftes Rechtsbehelfssystem: internes Beschwerdemanagement (Art. 20 DSA), zertifizierte außergerichtliche Streitbeilegung (Art. 21 DSA) und der vorrangige Status vertrauenswürdiger Hinweisgeber (Art. 22 DSA). Dieser Skill prüft, ob diese Mechanismen vorhanden, fristgerecht und korrekt ausgestaltet sind.

Eingaben

• Art der angegriffenen Entscheidung (Inhalts- oder Accountmaßnahme)
• Adressat (Nutzer / Geschäftsanwender / Meldender)
• Bestehendes internes Beschwerdesystem (Fristen, Kostenfreiheit, menschliche Prüfung)
• Bereits durchlaufene Stufen
• Beteiligung eines vertrauenswürdigen Hinweisgebers?

Sub-Agent-Architektur

Drei gedankliche Rollen arbeiten zusammen. Ein Beschwerde-Prüfer untersucht, ob das interne System nach Art. 20 DSA besteht und die formalen Anforderungen (sechs Monate Frist, Kostenfreiheit, nicht ausschließlich automatisierte Entscheidung) erfüllt. Ein Streitbeilegungs-Lotse prüft den Weg zur zertifizierten außergerichtlichen Stelle nach Art. 21 DSA samt Kostenfolge. Ein Hinweisgeber-Analyst klärt, ob eine Meldung von einem vertrauenswürdigen Hinweisgeber nach Art. 22 DSA stammt und deshalb vorrangig zu behandeln war. Die Rollen werden sequentiell durchlaufen; der Beschwerde-Prüfer übergibt an den Streitbeilegungs-Lotsen erst, wenn die interne Stufe ausgeschöpft oder ergebnislos ist.

Ablauf