/dsa-dma:dsa-notice-action

Zweck

Der Notice-and-Action-Mechanismus nach Art. 16 DSA (VO (EU) 2022/2065) ist das zentrale Scharnier zwischen Meldung rechtswidriger Inhalte, Reaktionspflicht der Plattform und dem Haftungsprivileg nach Art. 6 DSA. Eine ordnungsgemäße Meldung kann die "tatsächliche Kenntnis" auslösen, die das Privileg entfallen lässt. Dieser Skill prüft, ob ein Meldesystem konform ist und ob auf eine konkrete Meldung richtig reagiert wurde.

Eingaben

• Rolle des Mandanten (Hosting-Anbieter, Online-Plattform, Online-Marktplatz i.S.v. Art. 3 DSA)
• Inhalt und Form der eingegangenen Meldung (Notice)
• Behauptete Rechtswidrigkeit (nationaler/europäischer Rechtsverstoß)
• Bestehendes Meldesystem (elektronisch, leicht zugänglich?)
• Bisherige Reaktion (Entfernung, Sperrung, keine Maßnahme)

Sub-Agent-Architektur

Die Bearbeitung folgt drei gedanklichen Rollen. Ein Melde-Prüfer untersucht, ob die eingegangene Notice die inhaltlichen Anforderungen von Art. 16 Abs. 2 DSA erfüllt und damit überhaupt geeignet ist, Kenntnis zu vermitteln. Ein Haftungs-Analyst beurteilt parallel, ob und ab wann das Haftungsprivileg nach Art. 6 DSA entfällt und welche Reaktionsfrist ("zügig", "unverzüglich") gilt. Ein Begründungs-Redakteur stellt sicher, dass jede getroffene Maßnahme eine Begründung nach Art. 17 DSA erhält und der Meldende über Rechtsbehelfe informiert wird. Die Rollen werden nacheinander durchlaufen; Konflikte (z. B. unklare Rechtswidrigkeit) werden an den Haftungs-Analysten zurückgespielt.

Ablauf