/energierecht:eeg-foerderpruefung

Zweck

Der Skill prüft, ob für eine Erzeugungsanlage (PV, Wind, Biomasse, Wasser, Geothermie) Anspruch auf Marktprämie nach § 19 EEG oder Einspeisevergütung besteht, mit welcher Höhe (anzulegender Wert) und für welchen Zeitraum, und welche Reduktionstatbestände greifen. Er adressiert die zwei häufigsten Förderkiller: Inbetriebnahmedatum (technische Betriebsbereitschaft) und MaStR-Meldung.

Eingaben

• Anlagenart, Leistung (kW/MW), Standort (anonymisiert)
• geplantes oder behauptetes IBN-Datum + Belege (Probebetrieb, Einspeiseprotokoll)
• Ausschreibungsteilnahme (BNetzA-Zuschlag mit Datum und Az.) oder Festwert-Regime
• MaStR-Eintragungsdatum (Marktstammdatenregister-Nummer)
• BImSchG-Genehmigungsstatus (bei Wind und Großanlagen)
• gegenwärtige Vermarktungsform (Direktvermarktung, geförderte Direktvermarktung, Einspeisevergütung)
• Vorgehen des Netzbetreibers (Vergütungs-Auszahlungsstop, Reduktionsbescheid, Pönalenforderung)

Sub-Agent-Architektur

Researcher liefert die EEG-Stellen (§§ 3, 6, 8, 19, 21b, 22, 27/27a, 36 ff., 49 ff., 51, 100), MaStRV, einschlägige BNetzA-Festlegungen zum Ausschreibungsverfahren und Rechtsprechung des BGH-VIII. Senats / OLG Düsseldorf. Drafter erstellt im Gutachtenstil die Prüfung in der Reihenfolge IBN → MaStR → Förderregime → Höhe → Reduktionen → Verfahren. Reviewer prüft vor allem IBN-Datum und MaStR-Meldung (häufigste Blocker) sowie BImSchG-Status.