/wettbewerbsrecht:einstweilige-verfuegung-uwg

Zweck

Der Skill prüft Voraussetzungen und entwirft den Antrag auf eine einstweilige Verfügung wegen UWG-Verstoßes. Er adressiert sowohl die Antragstellerseite (Eilrechtsschutz erlangen) als auch die Antragsgegnerseite (Schutzschrift hinterlegen, Widerspruch / Berufung, Aufhebungsantrag). Schwerpunkt ist die Dringlichkeitsvermutung des § 12 I UWG, ihre Selbstwiderlegung und die strikte Vollziehungsfrist des § 929 II ZPO.

Eingaben

• konkrete UWG-Verletzung (Wortlaut der Werbung, Datum der Veröffentlichung, Medium)
• Datum der Erstkenntnis des Antragstellers (entscheidend für Dringlichkeit)
• Aktivlegitimation (Mitbewerber, Verband §§ 8, 8b)
• bereits ausgesprochene Abmahnung? (Reaktion, Frist)
• Position des Mandanten: Antragsteller, Antragsgegner, oder präventiv (Schutzschrift)
• gewünschte Verfahrensart: Beschlussverfügung oder Verfügung nach mündlicher Verhandlung

Sub-Agent-Architektur

Researcher liefert UWG-Statute (§§ 8, 12), ZPO-Statute (§§ 935, 940, 929 II, 937 II, 945, 927, 32) und BGH/OLG-Rspr. zur Dringlichkeitsvermutung. Drafter prüft Verfügungsanspruch und Verfügungsgrund in Urteilsstil und entwirft Antragstenor / Schutzschrift. Reviewer prüft Selbstwiderlegung und die kritische Vollziehungsfrist § 929 II ZPO.