/hinweisgeberschutz:externe-meldung-offenlegung

Zweck

Hinweisgeber haben ein Wahlrecht zwischen interner und externer Meldung — sie müssen nicht zuerst intern melden. Die Offenlegung gegenüber der Öffentlichkeit (Presse, Social Media) ist dagegen nur unter engen Voraussetzungen geschützt. Dieses Skill ordnet den richtigen Meldeweg, erläutert die externe Meldestelle des Bundes und prüft, ob eine geplante Offenlegung den Schutz des HinSchG behält.

Eingaben

• Gegenstand des Verstoßes und sachlicher Anwendungsbereich (§ 2 HinSchG)
• Bisheriger Meldeweg (noch keine Meldung / intern gemeldet / Frist verstrichen)
• Risiko von Repressalien bei interner Meldung
• Dringlichkeit (Gefahr für öffentliches Interesse, Beweisvernichtung)
• Zuständige externe Meldestelle (Bund / Länder / spezialgesetzlich BaFin, BKartA)

Sub-Agent-Architektur

Drei gedankliche Rollen arbeiten zusammen. Ein Weg-Agent wertet das Wahlrecht nach § 7 HinSchG aus und bestimmt die zuständige Meldestelle. Ein Verfahrens-Agent beschreibt das Verfahren der externen Meldestelle nach § 28 HinSchG (Eingangsbestätigung, Folgemaßnahmen) und die externe Meldestelle des Bundes nach § 19 HinSchG. Ein Offenlegungs-Agent prüft die strengen Voraussetzungen des Schutzes bei Offenlegung nach § 32 HinSchG. Der Weg-Agent ist vorgeschaltet; der Offenlegungs-Agent warnt vor verfrühter Veröffentlichung, wenn die Voraussetzungen des § 32 nicht erfüllt sind.

Ablauf