/patentrecht:freedom-to-operate

Zweck

Eine Freedom-to-Operate-Analyse (FTO, „Handlungsfreiheit") prüft, ob ein geplantes Produkt oder Verfahren fremde gewerbliche Schutzrechte verletzt. Sie ist Vorstufe der Verletzungsklage aus Sicht des potenziell Beklagten und Grundlage strategischer Entscheidungen (Designaround, Lizenznahme, Nichtigkeitsangriff). Der Skill liefert die Methodik zur Recherche, Schutzbereichsbestimmung und Handlungsempfehlung — mit klarer Begrenzung („zum Recherchestand X").

Eingaben

• Produkt / Verfahren (technische Beschreibung, Zielmärkte)
• Zeitplan Markteintritt
• Branche und Technologie-Cluster (für Recherche-Strategie)
• bekannte Konkurrenten / typische Patentinhaber im Feld
• Risikoappetit (Designaround vs. Lizenz vs. Risikoakzeptanz)
• Budget für Recherche und Folgemaßnahmen

Sub-Agent-Architektur

Researcher liefert PatG- und EPÜ-Statute zu Schutzbereich (§ 14, Art. 69) und Nichtigkeit (§ 81 PatG, Art. 138 EPÜ), BGH-Rspr. zu Äquivalenz, Kommentarstellen aus Benkard, Kühnen, Haedicke/Timmann. Drafter erstellt den FTO-Bericht mit Trefferliste, Schutzbereichsanalyse je Treffer und Handlungsempfehlung. Reviewer prüft Vollständigkeit der Recherche, korrekte Schutzbereichsmethodik und ausdrückliche Begrenzung des FTO-Berichts.