/verfassungsrecht:grundrechtspruefung

Zweck

Die Grundrechtsprüfung folgt dem 3-Stufen-Schema: Schutzbereich → Eingriff → Verfassungsrechtliche Rechtfertigung. Bei Gleichheitsrechten greift die neue Formel zu Art. 3 Abs. 1 GG. Dieser Skill stellt sicher, dass die einzelnen Stufen, ihre Spezialfälle (Drittwirkung, Schutzpflicht, Leistungsrechte) und die Schranken-Schranken (insbesondere Verhältnismäßigkeit) vollständig durchlaufen werden.

Eingaben

• gerügter Hoheitsakt (Gesetz, Verwaltungsakt, Urteil oder schlichtes Verwaltungshandeln)
• benanntes Grundrecht (Art. 1–19 GG) oder grundrechtsgleiches Recht
• betroffene Person(en); juristische Person? Ausländer?
• Schrankentyp (qualifizierter Gesetzesvorbehalt, einfacher Gesetzesvorbehalt, verfassungsimmanente Schranken)

Sub-Agent-Architektur

Researcher liefert Statute, Standardkommentare und einschlägige BVerfG-Leitentscheidungen zum Grundrecht. Drafter führt das 3-Stufen-Schema im Gutachtenstil durch. Reviewer prüft Vollständigkeit der Stufen, Verhältnismäßigkeit und die neue Formel bei Art. 3 GG.

Ablauf