/agrarrecht:lwanpg-pruefung

Zweck

Der Skill prüft Ansprüche ehemaliger LPG-Mitglieder bzw. ihrer Erben auf Vermögensauseinandersetzung nach den §§ 44 ff. des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes (LwAnpG) gegen die Nachfolgegesellschaft (eingetragene Genossenschaft, GmbH, GbR oder Liquidatoren). Er adressiert die Ermittlung des Auseinandersetzungsguthabens, den Auskunftsanspruch nach § 49 LwAnpG, die Verjährung nach § 51a LwAnpG sowie das Verfahren vor dem Landwirtschaftsgericht (§ 9 LwVG i.V.m. FamFG). Praxisrelevant insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern auch noch mehr als drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung.

Eingaben

• Identität des Anspruchsberechtigten (ehem. LPG-Mitglied, Erbe, Gesamtrechtsnachfolger) — Namensangaben als [Mandant] / [Erblasser] redigieren
• Identität der Nachfolgegesellschaft (e.G., GmbH, GbR, ggf. Liquidator)
• Datum des Ausscheidens des Mitglieds bzw. Stichtag der LPG-Umwandlung (§§ 23 ff. LwAnpG)
• Bisherige Zahlungen / Bescheide / Auskünfte der Nachfolgegesellschaft
• Beweismittel (LPG-Aufnahmevertrag, Inventarbeiträge, Tilgungspläne, Abschlussbilanz LPG)
• Bundesland (Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin-Ost)

Sub-Agent-Architektur

Researcher liefert die LwAnpG-Vorschriften (§§ 27 ff., 44 ff., 49, 51a, 64), das LwVG mit FamFG-Verweisung, BGH-Landwirtschaftssenat-Beschlüsse zur Auseinandersetzungshöhe und Verjährung sowie Schweizer/Düsing-Martinez-Kommentarstellen. Drafter erstellt im Urteilsstil eine Antragsschrift an das Landwirtschaftsgericht oder im Gutachtenstil ein Memo zur Verjährungslage. Reviewer prüft die Klagebefugnis, die Verjährung, die Zuständigkeit Landwirtschaftsgericht und die Beweislastverteilung.