/gewerblicher-rechtsschutz:markenrechtsverletzung-abmahnung

Zweck

Die Abmahnung ist im Markenrecht das übliche Eintrittstor zum Unterlassungsanspruch. Formal mangelhafte Abmahnungen lösen keine Kostenerstattung aus und können einen Gegenanspruch wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung auslösen.

Eingaben

• Geschützte Marke (Wort-/Bildmarke, Eintragungsnummer, DPMA / EUIPO)
• Verletzungshandlung (Wortlaut, Bilder, Domain, Verwendungsart)
• Bekanntheit der Marke (Standard vs. bekannt § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG)
• Verkehrskreise und Warenähnlichkeit
• Vorgeschichte (frühere Abmahnungen / Berechtigungsanfragen)

Ablauf

1. Schutzrechtsstand prüfen