modernisierung-559-bgb
Installation
SKILL.md
/mietrecht:modernisierung-559-bgb
Zweck
Die Modernisierungsmieterhöhung ist das dauerhafteste Instrument des Vermieters — sie ist nicht an die ortsübliche Vergleichsmiete gebunden und wirkt einseitig ohne Zustimmung des Mieters. Genau deshalb ist sie an ein dichtes Verfahren gebunden: Ankündigung, Duldung, Härteprüfung, Umlage. Diese Skill führt durch die gesamte Kette von §§ 555a–555f BGB bis § 559b BGB und trennt scharf zwischen Erhaltungsaufwand (nicht umlagefähig) und Modernisierung (umlagefähig). Sie ist das Gegenstück zu /mietrecht:mieterhoehung-558-bgb: Dieselbe Wohnung, zwei völlig verschiedene Erhöhungsregime.
Eingaben
- Maßnahmenbeschreibung: Was wird gebaut, an welchem Bauteil, mit welchem Ziel
- Kostenaufstellung getrennt nach Modernisierungs- und Erhaltungsanteil
- Ankündigungsschreiben (Wortlaut, Zugangsdatum) bzw. Entwurf
- Bauzeitraum, voraussichtlicher Beginn und Dauer, Umfang der Beeinträchtigung
- Aktuelle Nettokaltmiete und Wohnfläche (für die 8-%-Umlage und die Kappung)
- Frühere Erhöhungen nach § 559 BGB in den letzten sechs Jahren
- Persönliche Lage des Mieters (Alter, Gesundheit, Einkommen — für Härteeinwand)
- Öffentliche Fördermittel / Zuschüsse (§ 559a BGB — Anrechnung)