normenkontrolle
/verwaltungsrecht:normenkontrolle
Zweck
Die prinzipale Normenkontrolle nach § 47 VwGO erlaubt es, eine untergesetzliche Rechtsnorm – vor allem einen Bebauungsplan oder eine kommunale Satzung – unmittelbar und mit Wirkung für jedermann (inter omnes) vom Oberverwaltungsgericht überprüfen zu lassen. Diese Skill prüft die Zulässigkeit des Antrags, insbesondere die Statthaftigkeit gegen die richtige Normart, die Antragsbefugnis und die einjährige Antragsfrist, und ordnet die Begründetheitsfragen ein.
Eingaben
- Angegriffene Norm (Bebauungsplan, Satzung, Rechtsverordnung)
- Bekanntmachungsdatum der Norm
- Betroffenheit des Antragstellers (Eigentum, Nutzung, Nachbarstellung)
- Geltend gemachter Rechtsverstoß (Verfahrens-, Abwägungs-, materieller Fehler)
- Landesrecht zur Zuständigkeit nach § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO
Sub-Agent-Architektur
Drei Prüfstränge arbeiten in Prosa. Der Statthaftigkeits-Agent ordnet die angegriffene Norm § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO (Satzungen nach BauGB, insbesondere Bebauungsplan) oder Nr. 2 (sonstige im Rang unter dem Landesgesetz stehende Rechtsvorschriften, soweit das Landesrecht es bestimmt) zu. Der Antragsbefugnis-Agent prüft die Möglichkeit einer Rechtsverletzung nach § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO, insbesondere bei mittelbar Planbetroffenen das abwägungserhebliche private Interesse. Der Fristen-Agent kontrolliert die einjährige Ausschlussfrist ab Bekanntmachung. Die Stränge werden zu einer Zulässigkeitsbewertung und einer Einschätzung der Begründetheit verdichtet.