/patentrecht:patentanmeldung-vorpruefung

Zweck

Der Skill prüft vor einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung, ob die Erfindung die materiellen Schutzvoraussetzungen erfüllt, und empfiehlt einen Anmeldeweg (DPMA, EPA mit Option Einheitspatent, PCT). Er soll vermeidbare Ablehnungen, Einsprüche und Nichtigkeitsangriffe durch frühzeitige Schwachstellenanalyse minimieren.

Eingaben

• Erfindungsbeschreibung (technisches Problem, Lösung, Ausführungsbeispiele)
• bekannter Stand der Technik (eigene Recherche, fremde Schutzrechte)
• eigene Vorveröffentlichungen (Konferenzbeiträge, Messeauftritte, Publikationen, Webseiten) mit Datum
• gewünschte Schutzländer / Schutzstrategie (DE, EU/EPÜ, ausgewählte Länder, weltweit)
• bestehende Prioritätsanmeldungen (in- und ausländisch)
• bei Arbeitnehmererfindung: ArbnErfG-Stand (Meldung, Inanspruchnahme, Vergütung)

Sub-Agent-Architektur

Researcher liefert PatG- und EPÜ-Statute, BGH-X-ZS- und EPA-Beschwerdekammer-Rechtsprechung zu Patentierbarkeit (insb. CII, Aufgabe-Lösungs-Ansatz) sowie Kommentarstellen aus Benkard, Schulte, Singer/Stauder. Drafter erstellt das Vorprüfungsgutachten und ein Skelett der Patentanmeldung (Beschreibung, Ansprüche, Zeichnungen) plus Strategie-Memo zum Anmeldeweg. Reviewer prüft, ob alle vier Schutzvoraussetzungen sauber durchgeprüft sind und Neuheitsschonfrist / Prioritätsfristen korrekt adressiert sind.