patentverletzung-pruefung
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Zweck
Die Patentverletzungsprüfung vergleicht die Merkmale des Patentanspruchs mit der angegriffenen Ausführungsform. Maßgeblich ist der Schutzbereich nach den Patentansprüchen, ausgelegt im Licht von Beschreibung und Zeichnungen. Erfasst werden die wortsinngemäße und die äquivalente Verletzung. Dieses Skill führt durch die Merkmalsanalyse, die Anspruchsprüfung und die Bewertung der Verteidigungseinwände.
Eingaben
- Patentschrift (Anspruchssatz, Beschreibung, Zeichnungen, Erteilungsstand)
- Angegriffene Ausführungsform (Produkt, Verfahren, Belege, Muster)
- Rechtsstand des Patents (erteilt, Einspruch, Nichtigkeitsklage anhängig?)
- Benutzungshandlungen (Herstellen, Anbieten, Inverkehrbringen, Einführen, Gebrauchen)
- Verschulden / Kenntnis des Verletzers; Verletzungszeitraum
Sub-Agent-Architektur
Vier gedankliche Rollen greifen ineinander. Ein Merkmals-Agent gliedert den Patentanspruch in einzelne Merkmale (Merkmalsanalyse) und ordnet die Ausführungsform zu. Ein Auslegungs-Agent bestimmt den Schutzbereich nach § 14 PatG und prüft zunächst die wortsinngemäße, dann die äquivalente Verletzung. Ein Verteidigungs-Agent prüft Bestandsangriffe (Nichtigkeitsklage, Stand der Technik) und den Formstein-Einwand. Ein Anspruchs-Agent leitet aus § 9, § 139, § 140b, § 140c PatG die Rechtsfolgen ab und erstellt das Verletzungsprotokoll. Der Auslegungs-Agent priorisiert stets die wortsinngemäße Prüfung; nur bei deren Verneinung wird die Äquivalenzprüfung durchlaufen.