/umweltrecht:uvp-verfahrenspruefung

Zweck

Die UVP ist ein unselbstständiger Verfahrensteil eines Trägerverfahrens (z. B. immissionsschutzrechtliche Genehmigung, wasserrechtliche Erlaubnis, Planfeststellung). Sie ist umweltrechtlich tragend, weil Verfahrensfehler nach § 4 UmwRG zur Aufhebung der Trägerentscheidung führen können – auch ohne Verletzung subjektiver Rechte. Dieser Skill prüft UVP-Pflicht, Vorprüfung, Verfahrensschritte und Verfahrensfehler-Folgen.

Eingaben

• Vorhabentyp und Dimensionierung (Anlage 1 UVPG-Bezug)
• Standort (Schutzgebiete, kumulative Vorhaben im Umfeld)
• Stand des Trägerverfahrens (Antrag, Bescheid, Klage)
• Bereits erfolgte Vorprüfung (Datum, Ergebnis, Dokumentation § 7 Abs. 7 UVPG)

Sub-Agent-Architektur

Researcher liefert Anlage 1-Nummer, kumulative Konstellationen (§ 10 UVPG), einschlägige BVerwG- und EuGH-Rspr. zur UVP-RL. Drafter prüft UVP-Pflicht (obligatorisch oder Vorprüfung), führt Vorprüfung durch und ordnet Verfahrensschritte ein. Reviewer prüft § 4 UmwRG-Konsequenzen, Klagebefugnis und EU-Konformität.

Ablauf