/verfassungsrecht:verfassungsbeschwerde

Zweck

Die Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, §§ 90 ff. BVerfGG ist der subsidiäre außerordentliche Rechtsbehelf zur Durchsetzung von Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten. Die meisten Verfassungsbeschwerden scheitern in der Zulässigkeit — Subsidiarität, Frist, Begründungsanforderungen. Dieser Skill prüft jede der sieben Zulässigkeitsstufen, sodann die Begründetheit (Grundrechtsprüfung) und stellt einen Schriftsatzentwurf bereit.

Eingaben

• gerügter Hoheitsakt (Gesetz / Verwaltungsakt / Urteil) inkl. Datum und ausstellender Stelle
• gerügtes Grundrecht oder grundrechtsgleiches Recht (Art. 1–19 GG, Art. 20 Abs. 4, Art. 33, 38, 101, 103, 104 GG)
• Verfahrensstand der Fachgerichte (Instanzenzug, letzte Entscheidung, Zustelldatum)
• Beschwerdeführer (natürliche/juristische Person, Sitz/Staatsangehörigkeit)
• ggf. Eilbedürftigkeit (§ 32 BVerfGG)

Sub-Agent-Architektur

Researcher liefert Statute und BVerfG-Rechtsprechung zu Zulässigkeit und einschlägigem Grundrecht. Drafter erstellt Zulässigkeits- und Begründetheitsprüfung im Gutachtenstil sowie den Schriftsatzentwurf im Urteilsstil mit Anträgen. Reviewer prüft Frist (§ 93 BVerfGG), Substantiierung, Subsidiarität und Annahmevoraussetzungen.

Ablauf