/vergaberecht:vergabe-eu-schwellenwert-pruefung

Zweck

Vor jeder Beschaffung muss der Auftraggeber prüfen, welches Vergaberegime gilt. Dies hängt von drei Variablen ab: Auftraggebereigenschaft (§ 99 GWB), Auftragsgegenstand (Liefer-, Dienst-, Bauleistung, Konzession) und geschätztem Auftragswert (§ 3 VgV) im Verhältnis zum jeweils geltenden EU-Schwellenwert. Dieser Skill führt die Prüfung strukturiert durch und empfiehlt die Verfahrensart.

Eingaben

• Auftraggeber (Rechtsform, ggf. öffentliche Finanzierung > 50 %, Sektorentätigkeit Anlage I SektVO)
• Auftragsgegenstand (Lieferleistung, Dienstleistung, Bauleistung, Konzession; Beschreibung)
• Geschätzte Vertragslaufzeit (inkl. Verlängerungsoptionen)
• Geschätzter monetärer Wert pro Jahr und Gesamtwert (netto)
• Aufteilung in Lose (geplant, Anzahl, jeweiliger Wert)
• Etwaige verbundene Beschaffungen in den letzten 12 Monaten (§ 3 Abs. 6 VgV)

Sub-Agent-Architektur

Researcher liefert die einschlägigen Normen (GWB, VgV / SektVO / KonzVgV / VSVgV, UVgO, VOB/A), die aktuelle Schwellenwert-VO und die Rspr. zum Auftraggeberbegriff sowie zur Loseregelung. Drafter führt die dreistufige Prüfung (Auftraggeber → Auftragswert → Verfahrensart) im Gutachtenstil durch. Reviewer prüft, ob die Schwellenwerte korrekt zugeordnet, der Auftragswert nicht künstlich in Lose aufgeteilt (§ 3 Abs. 7 S. 1 VgV) und die Verfahrensart vertretbar empfohlen wurde.