/vertragsrecht:vertragsstrafe

Zweck

Die Vertragsstrafe erfüllt zwei Funktionen zugleich: Sie übt Erfüllungsdruck aus und erleichtert die Schadensliquidation ohne Einzelnachweis. Beides macht sie in AGB angreifbar. Dieser Skill prüft Verwirkung, Höhe und Wirksamkeit einer Vertragsstrafeklausel und liefert Klauselbausteine, die der Inhaltskontrolle standhalten — einschließlich der Ermessensstrafe nach Hamburger Brauch, die in Unterlassungserklärungen der Standardweg ist.

Eingaben

• Vertragstyp und Parteirollen (B2C, B2B, beiderseitiges Handelsgeschäft)
• Gesicherte Pflicht: Fertigstellungstermin, Wettbewerbsverbot, Geheimhaltung, Unterlassung, Abnahmepflicht
• Klauselwortlaut (Auslöser, Höhe, Obergrenze, Verschuldenserfordernis, Anrechnungsregel)
• Vorformuliert (AGB, §§ 305 ff. BGB) oder individuell ausgehandelt (§ 305 Abs. 1 S. 3 BGB)
• Bei bereits eingetretenem Verstoß: Datum, Dauer, Anzahl der Verstöße, Verschulden, entstandener Schaden
• Wurde die Leistung angenommen? Wurde der Vorbehalt nach § 341 Abs. 3 BGB erklärt?

Sub-Agent-Architektur