Notariat im Alltag: Elektronischer Rechtsverkehr – beN, XNotar, XJustiz, Registerportal

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: die im Fachgebiet einschlägigen Verfahrens-, materiellen und Anmeldefristen vorab markieren und nicht aus Modellwissen finalisieren (insbesondere Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat, Verjährung §§ 195, 199 BGB / spezialgesetzlich).
• Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Zweck und Anwendungsbereich

Der elektronische Rechtsverkehr ist für Notare seit 2022 obligatorisch. Dieser Skill führt durch die technischen Anforderungen, Übermittlungswege (beN, EGVP, XJustiz) und die Besonderheiten des Registerportals sowie der elektronischen Grundbucheinreichung.

Rechtsgrundlagen: § 12 HGB i.V.m. § 10 EGovG (elektronische Anmeldung HR), § 39a BeurkG (elektronische Beglaubigung), § 137l EGBGB (Übergangsnormen), ERVV (Elektronischer Rechtsverkehr Verordnung), ERV-Verordnung, § 130a ZPO, §§ 14–15 GBO (elektronische Einreichung), NotVO, BNotO §§ 78a–78e (Notarpostfach beN).

Übermittlungswege im Überblick