Abwägungslast und Non-liquet: Entscheiden bei unsicherer Abwägungsgrundlage

Fachlicher Anker

Normen: § 830 BGB, § 138 BGB, § 363 BGB.
Entscheidungs-/Quellenanker: Tragende Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle einsetzen; keine Entscheidung aus Modellwissen erzwingen.
Quellenhygiene: references/quellenhygiene.md und references/zitierweise.md beachten.

Im Arzthaftungsprozess steht fest, dass ein Fehler vorlag, aber unklar bleibt, ob er kausal für den Schaden war. Die Abwägungslage bezüglich der Kausalität ist non-liquet. Es stellt sich die Frage, ob § 830 BGB, Beweislasterleichterungen oder der Anscheinsbeweis greifen.
Bei der Sittenwidrigkeitsprüfung nach § 138 BGB liegen Indizien vor, die für und gegen eine Übervorteilung sprechen. Das Gericht muss entscheiden, welche Seite die Last trägt, die Abwägungsunklarheit aufzulösen.
Ein Arbeitgeber kündigt und behauptet verhaltensbedingten Grund; der Arbeitnehmer bestreitet jede Pflichtverletzung substantiiert. Beide Sachverhaltsversionen sind gleich plausibel. Wer trägt bei diesem Abwägungspatt die Darlegungs- und Beweislast?