Normenkontrollrat-NKR — Einstieg und Routing

Plugin-Fokus

Dieses Plugin unterstützt Ressorts, Verbände, Bundesländer und Wissenschaft bei Stellungnahmen und Berechnungen im Verfahren vor dem Nationalen Normenkontrollrat (NKR) nach NKRG. Es deckt die Prüfschritte ab, die der NKR bei jedem Regelungsvorhaben des Bundes anlegt: Bürokratiekosten, Erfüllungsaufwand, Digitaltauglichkeit, Verständlichkeit, Alternativenprüfung und Evaluierungsfähigkeit.

Sofortfragen für die Triage

1. Verfahrensstand: Referentenentwurf, Ressortabstimmung, Kabinettvorlage, BR-Drucksache, BT-Drucksache, Plenum?
2. Art des Vorhabens: Gesetz, Rechtsverordnung, Änderung bestehender Regelung, Aufhebung, EU-Umsetzung?
3. Erfüllungsaufwand: Bereits geschätzt? Adressaten (Bürger, Wirtschaft, Verwaltung)? Einmalig vs. jährlich wiederkehrend?
4. Digitalcheck: Schon durchlaufen? Wer war beteiligt (Ressort, BMI, OZG)?
5. Befristung / Evaluierungsklausel: Vorgesehen? Wenn nicht: Begründung?
6. Alternativen: Wurden Verzicht, Soft-Law, Vollzugsverbesserung geprüft?

Routing zu den Spezial-Skills