Marken-Widerspruchsverfahren

Triage zu Beginn

1. Mandantenrolle: Widersprechender (Inhaber aelterer Marke) oder Angegriffener (Inhaber juengerer Marke)?
2. Behoerde: DPMA (nationale Marke) oder EUIPO (Unionsmarke)?
3. Frist gewahrt? 3 Monate ab Veroeffentlichung (§ 42 Abs. 1 MarkenG / Art. 46 UMV) — bei Verjaehrung sofort auf Loeschungsklage umstellen.
4. Aeltere Marke benutzungsreif? Wenn Eintragungs-Datum ueber 5 Jahre: Benutzungsnachweis bereithalten (§ 26 MarkenG).
5. Verwechslungsgefahr prima facie? Zeichenaehnlichkeit + Warenaehnlichkeit grob pruefen.
6. Bekanntheit der aelteren Marke (§ 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG) als zusaetzlicher Hebel?

• Was will der Mandant wirklich erreichen? (Nicht: was steht im Standardweg, sondern: welches Ergebnis ist fuer den Mandanten persoenlich/wirtschaftlich das beste? Manchmal ist der schnellere Vergleich besser als der formal "richtige" Weg.)

Zentrale Normen und Paragrafenkette